CVJM in Zeiten von Corona

Handlungsempfehlungen 

 

Das Land Berlin und das Land Brandenburg haben in ihren aktuell gültigen Verordnungen Vorgaben gemacht, wie Angebote und Veranstaltungen in der Kinder- und Jugendarbeit in der momentanen Pandemie-Lage stattfinden dürfen.

Auswirkungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes und der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin auf die Angebote der Kinder- und Jugendhilfe außerhalb der Kindertagesförderung

 

Der in das Bundesinfektionsschutzgesetz eingefügte § 28b, zieht (außer für den Bereich Kita) keine landesrechtlichen Veränderungen nach sich. Die Regelungen über Freizeiteinrichtungen im Bundesinfektionsschutzgesetz erfassen nicht die Angebote der Jugendhilfe, da es sich bei der Jugendhilfe um Angebote nach Ziel und Zweck des SGB VIII und damit nicht um Freizeiteinrichtungen im Sinne des genannten Gesetzes handelt.

 

Deshalb behalten die Vorgaben für Angebote der Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit und der Jugendsozialarbeit (§ 13.1 SGB VIII) im eingeschränkten Betrieb (Pkt. 2 des Trägerschreibens vom 24.03.2021) ihre Gültigkeit und werden wie folgt ergänzt:

 

Präsenzangebote im Einzelkontakt und in Kleingruppen (Gesprächsangebote, Beschäftigung) sind unter Einhaltung der Hygieneregeln und Schutzkonzepte (inklusive tägliche Anwesenheitsdokumentation) wie folgt wieder möglich:

• Präsenzangebote sind in Kleingruppen bis 5 Personen möglich, dabei darf diese TN- Zahl nicht überschritten werden. Die Abstandsregeln und Hygienekonzepte sind einzuhalten
• Einrichtungen, deren Angebote konzeptionell überwiegend im Freien stattfinden (z. B. Abenteuerspielplätze, Kinderbauernhöfe und Angebote der Jugendverbandsarbeit), können unter Einhaltung der individuellen Schutz- und Hygienekonzepte auch Kleingruppenangebote mit bis zu 10 Teilnehmern je 250 m2 Freifläche ermöglichen.
• Sportangebote sind nur im Rahmen kontaktloser Ausübung von Individualsportarten, maximal zu zweit oder im Freien in Gruppen von höchstens fünf Kindern möglichen (analog § 28 b Abs. 1 Nr. 6 des Bundesinfektionsschutzgesetzes)
• Einzel- und Kleingruppenkontakte im Freien sind im Kontext der Jugendsozialarbeit (aufsuchende Jugendsozialarbeit und Streetwork) ebenfalls zulässig
• Das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken ist verpflichtend. Ausgenommen sind Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr.
  Speisen und Getränke können für den Außer-Haus-Verzehr zubereitet und zur individuellen Mitnahme abgegeben werden.
• Angebote im offenen Bereich in den Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sind weiter nicht möglich.
• Übernachtungen in Jugendbildungsstätten und Gruppenfahrten sind weiter nicht möglich.

Darüberhinausgehende Entscheidungen für einzelne Einrichtungen und Angebote der Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit und der Jugendsozialarbeit sind in Abstimmung mit den bezirklichen Jugendämtern unter Berücksichtigung der bezirklichen Rahmenbedingungen und des Infektionsgeschehens möglich.

 

Angebote in den Sommerferien sind vom aktuellen Infektionsgeschehen in Berlin abhängig. Hinweise zu den Bedingungen und möglichen Erweiterungen für Ferienangebote, Reisen und Angeboten der Stadtranderholung gehen Ihnen gesondert zu.

 

Die Vorgaben für Angebote der Hilfen zur Erziehung gemäß § 27 ff SGB VIII, anderer Jugendhilfeleistungen gemäß §§ 13.2, 13.3, 19, 20 SGB VIII, der Eingliederungshilfe, der ambulanten Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG), der Beratungsstellen (Pkt. 1 des Trägerschreibens vom 31.01.2021) behalten ebenfalls unverändert ihre Gültigkeit.

 

Die Sicherstellung des Kinderschutzes, die Weiterführung der Hilfen zur Erziehung und der Leistungen der Eingliederungshilfe in stationärer, teilstationärer und ambulanter Form haben auch unter den Bedingungen der Pandemie und im Kontext der aktuellen SARS-CoV-2- Infektionsschutzmaßnahmenverordnung weiterhin höchste Priorität. Alle Leistungen der Hilfen zur Erziehung gemäß § 27 ff SGB VIII sowie anderer individueller Leistungen der Jugendhilfe gemäß §§ 13.2, 13.3, 18 (begleitete Umgänge), 19, 20 SGB VIII, der ambulanten Maßnahmen nach dem Jugendgerichtsgesetz (JGG), der Eingliederungshilfe und der Beratungsstellen (Erziehungs- und Familienberatungsstellen und Fachberatungsstellen Kinderschutz) sind weiter entsprechend fortzuführen.

Bei ambulanten Maßnahmen (z.B. nach dem JGG und Beratungsstellen) soll, wo möglich, auf telefonische oder Online – Angebote umgestellt werden. In Kinderschutzfällen oder bei erhöhtem Unterstützungsbedarf von Kindern, Jugendlichen und Familien sind unter Beachtung der individuellen Schutz- und Hygienekonzepte persönliche Kontakte weiter aufrechtzuerhalten.

Impfungen

Mitarbeiter_innen in der Kinder- und Jugendarbeit können ab 3. Mai 2021 Termine für die Corona-Schutzimpfung vereinbaren. Dazu gehören auch ehrenamtlich Tätige, Freiwilligendienstleistende, Praktikant_innen und Honorarkräfte der Kinder- und Jugendhilfe. Es braucht dafür keine Impfcodes mehr. Es genügt u.a. eine Bescheinigung des Arbeitgebers (Details siehe unten stehendes PDF). Termine können online unter https://service.berlin.de/corona vereinbart werden, oder telefonisch unter 030 / 9028 2200.

 

Bei Ehrenamtlichen muss der Träger, für den der_die Ehrenamtliche tätig ist, eine formlose Bescheinigung ausstellen aus der hervorgeht, dass die Person in der Kinder- und Jugendhilfe tätig ist und dementsprechend zur impfberechtigten Personengruppe nach § 4 Coronavirus-Impfverordnung gehört. Für alle anderen stellt der Träger als Arbeitgeber eine entsprechende formlose Bescheinigung aus.

 

Teststrategien gemäß der Vorgabe der SARS-CoV-2-

Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin

 

Die Pflicht der Arbeitgeber, gemäß § 6a Abs. 1 der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die an ihrem Arbeitsplatz präsent sind, 2 x pro Woche ein PoC-Antigen-Test (Schnelltest oder Selbsttest) anzubieten, wird präzisiert. Diese Pflicht des Arbeitgebers gilt nun ausdrücklich ebenfalls, soweit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nur zum Teil an ihrem Arbeitsplatz präsent sind.

 

Den Beschäftigten muss zudem auf deren Wunsch eine Bescheinigung über das Testergebnis ausgestellt werden. Hierfür können Sie sich weiterhin an dem in der Anlage zum Schreiben vom 6. April 2021 beigefügtem Muster orientieren. Die angebotene Testung kann auch in Form eines zugelassenen Selbsttests unter Aufsicht einer hierzu vom Träger benannten und beauftragten Person durchgeführt werden. Eine besondere Schulung dieser Person ist hierfür nicht erforderlich.

 

Für die Anwendung von Schnelltests, die nicht als Selbsttest zugelassen sind, gelten weiterhin unsere Ausführungen im Schreiben vom 06.04.2021, d.h. diese Tests sind nur durch medizinisches oder geschultes Personal durchzuführen.

 

Als selbsttestfähige Schnelltests zugelassene Tests können als sogenannte Laientests von den Mitarbeitenden selbst durchgeführt werden. Zur Vermeidung von Unsicherheiten in der Anwendung der Selbsttests kann u.a. auf die FAQs und Erklärvideos unter www.einfach- testen.berlin zurückgegriffen werden.

 

In § 6a Abs. 2 der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin, ist die Pflicht von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die angebotenen Tests durchzuführen, geregelt. Das heißt, „Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in der Regel im Rahmen ihrer Tätigkeit körperlichen Kontakt zu Kundinnen und Kunden oder sonstigen Dritten haben, sind verpflichtet , das Angebot nach Absatz 1 wahrzunehmen; diese Pflicht kann mittels Point-of-Care (PoC)-Antigen- Tests zur Selbstanwendung nur erfüllt werden, soweit die Anwendung unter Aufsicht erfolgt.“

 

Damit werden auch alle in der Jugendhilfe Beschäftigten erfasst, wobei diese Pflicht nur besteht, wenn die Tätigkeit regelmäßig zu einen körperlichen Kontakt führt.
Dieser Sachverhalt ist anzunehmen, wo infolge der Tätigkeit ein Köperkontakt entweder zielgerichtet oder auf Grund der Art der Tätigkeit regelmäßig stattfindet.

Abschließende und pauschale Annahmen für alle Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe lassen sich gesamtstädtisch nicht treffen. Im Bereich der Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit und der Jugendsozialarbeit dürfte dies in der Regel nicht der Fall sein. Im Bereich der individuellen Hilfen und der Eingliederungshilfe wird dies von der jeweiligen Leistungsart und dem Alter der betreuten Minderjährigen abhängig sein.

 

Bereitstellung von Schnelltests / Selbsttests durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie:

 

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie stellt für die Einrichtungen der stationären Jugendhilfe und der stationären Eingliederungshilfe für Minderjährige Selbsttests für eine regelmäßige Testung der Mitarbeitenden sowie für Kinder und Jugendliche zur anlassbezogenen Testung (Rückkehr aus der Beurlaubung, leichte Symptome, Kontaktpersonen) zur Verfügung.

Für Einrichtungen und Dienste der teilstationären und ambulanten Jugend- und Eingliederungshilfe, der Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit und der Jugendsozialarbeit nach § 13.1 SGB VIII sowie den Beratungsstellen, werden ebenfalls regelmäßige Kontingente an selbsttestfähigen Schnelltests für die Testung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in Präsenz arbeiten, zur Verfügung gestellt.

Darüber hinaus können alle Träger auch weiterhin die Testteams der tjfbg gGmbH im JugendKulturZentrum PUMPE, Lützowstr.42, 10785 Berlin nutzen. Die Testteams wurden zum 01.04.2021 erweitert und sind bis zu den Sommerferien verlängert worden.

Mobiles Team: 0151-74482355 oder 0151-74482354 Stationäres Team: 0151-74482353 oder 0151-74482352 E-Mail: schnelltest@tjfbg.de

 

Ebenso genutzt werden können die allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehenden Schnelltestmöglichkeiten (https://test-to-go.berlin).

 

Über die Verteilung der Kontingente erhalten die Träger gesonderte Informationen über die zuständigen Fachreferate der Abteilung Jugend und Kinderschutz der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.

 

§ 6a Abs. 4 der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin, wonach die vorstehend ausgeführten Verpflichtungen nur bestehen, soweit ausreichend Tests zur Verfügung stehen und deren Beschaffung zumutbar ist, bleibt unverändert bestehen.

Für die Nutzung von Angeboten im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe (außerhalb von Kita und Kindertagespflege) durch Kinder und Jugendliche ist keine Vorlage von tagesaktuellen Negativbescheinigungen vorgesehen. Da Kinder und Jugendliche regelmäßig in der Schule getestet werden und zudem im eingeschränkten Betrieb der Jugendfreizeiteinrichtungen sowie den Angeboten der Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit gemäß § 13.1 SGB VIII, nur in kleinen Gruppen und kürzeren Zeitabständen zusammenkommen, besteht hier keine zusätzliche Testvorgabe.

Für anlassbezogene Testungen von Kindern und Jugendlichen (z.B. bei leichten Symptomen oder Seminarangeboten über einen längeren Zeitraum) können Selbsttests unter Beobachtung und Anleitung der Mitarbeitenden aus den zur Verfügung gestellten Kontingenten genutzt werden. Bei Minderjährigen ist die Einwilligung von den Personensorgeberechtigten einzuholen.

 

Für mögliche Sommerferienreisen im Rahmen der Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit und der Jugendsozialarbeit wird ein eigenes Testkonzept für die Nutzerinnen und Nutzer entwickelt und im Rahmen von gesonderten Hinweisen rechtzeitig vor den Sommerferien bekannt gegeben.

 

Trägerschreiben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie vom 30. April 2021